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Keine Angst vor hohen Tieren
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Keine Angst vor hohen Tieren

Vor dem Bürogebäude von Laura Codrutòa Kövesi, 42, stehen ständig Kamerateams. Sie hoffen darauf, Bilder der nächsten Episode des Dramas einzufangen, das in Rumänien in aller Munde ist – und für die korrupte Politik- und Wirtschaftselite des Landes den größten Schrecken der letzten 25 Jahre darstellt.

Ausgabe: Februar 2016 Autor: Andrew Higgins

Kein Rumäne, der nicht dort arbeitet oder einen anderen triftigen Grund hat, möchte dabei beobachtet werden, wie er das Haus an der Stirbei-Voda-Straße betritt. Hier befindet sich der Sitz der Nationalen Direktion für Korruptionsbekämpfung (DNA) – eine einst zahnlose Behörde, die unter der Leitung von Laura Codrutòa Kövesi mittlerweile energisch gegen Korruption vorgeht.

"Die ruhige Freundin der leisen Töne ist inzwischen der gefürchtetste Mensch in ganz Rumänien", erklärt Vladimir Tisma˘neanu. Der Politologieprofessor saß einem Ausschuss vor, der Verbrechen untersuchte, die vor dem Sturz des rumänischen Diktators Nicolae Ceausòescu begangen wurden. Laura Codrutòa Kövesi, so Tisma˘neanu weiter, habe in Rumänien das heftigste "politische Erdbeben" seit 1989 ausgelöst.

Sie klagte Minister, Bürgermeister und Parlamentsmitglieder wegen Korruption an

Nachdem Kövesis Behörde vor zwei Jahren für die Verurteilung von mehr als 1000 Menschen sorgte, darunter ein ehemaliger Premierminister, erhöhte sie 2015 den Druck. Sie klagte den amtierenden Premierminister an, vier Minister, zehn Bürgermeister großer Städte, neun Regionalratsangehörige und 14 ehemalige oder aktuelle Parlamentsmitglieder. Insgesamt brachte sie in den ersten neun Monaten 2015 Korruptionsvorwürfe gegen mehr als 800 Personen vor.

Doch die Regierungs-Angehörigen halten zusammen

Rumäniens sozialdemokratischem Premierminister Victor Ponta wurde Betrug, Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung während seiner Tätigkeit als Anwalt vor seiner Amtsübernahme 2012 zur Last gelegt. Das Parlament hatte einen Antrag abgelehnt, seine parlamentarische Immunität aufzuheben, und so verhindert, dass während seiner Amtszeit Ermittlungen gegen ihn angestrengt wurden.

Ponta, der jegliches Fehlverhalten bestreitet, erklärt sich zum Opfer "der Besessenheit einer vollkommen unprofessionellen Anklägerin", die versuche, ihre Karriere voranzutreiben, indem sie "Begebenheiten von vor zehn Jahren frei erfindet." Bevor Kövesi Vorwürfe gegen ihn erhob, hatte Ponta ihre Arbeit nie beanstandet und sogar behauptet, ihre Ernennung sei seine Idee gewesen.

Ihre Gegner verunglimpfen sie als Stalinistin

Victor Ponta musste im November 2015 von seinem Amt als Premierminister zurücktreten, nachdem es wegen eines Feuers in einem Bukarester Nachtklub zu Demonstrationen mit rund 200.000 Teilnehmern gekommen war. Bei dem Brand gab es 62 Tote und viele Verletzte, was den Volkszorn über die Korruption hochkochen ließ.
Kövesis Behörde beharrt darauf, sie betreibe lediglich eine längst überfällige Säuberung der notorisch korrupten Politik- und Wirtschaftslandschaft Rumäniens.Die von ihr ins Visier Genommenen sehen das ganz anders. Sie verunglimpfen Kövesi als Stalinistin. Ihre Behörde setzt auf Abhörung. Deshalb werfen sie ihr vor, sichder Methoden zu bedienen, die schon Ceausòescus gefürchtete und allgegenwärtige Geheimpolizei verwendet habe: die Securitate.

Kritik an den Abhör-Methoden der Behörde und Vergleiche mit Hitler

In ihrem mit Ikonen geschmückten Büro weist Kövesi diese Anschuldigungen zurück. Sie und ihr Ermittlerteam hätten ihr Studium nach 1989 beendet. "Wir haben daher keine Ahnung von den Securitate-Methoden." Abhörtechniken, so fügt sie hinzu, habe "nicht die DNA erfunden, sie werden weltweit eingesetzt", und zwar auch von demokratischen Ländern ohne kommunistische Vorgeschichte.

Ihre Kritiker – allen voran ein Medienkonzern, der von Dan Voiculescu kontrolliert wird – versuchen, in einer Kampagne ihren Namen und den ihrer Behörde in den Schmutz zu ziehen. Voiculescu wurde im August 2014 wegen Korruption zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. Jurnalul National, eine von ihm kontrollierte Zeitung, bezeichnet Kövesi als Rumäniens "stalinistische Strafverfolgerin". Ein anderes seiner Unternehmen, der TV-Sender Antena 3, verglich sie mit Hitler und beschuldigte sie, Mafiageld angenommen zu haben. Kövesi meint dazu, sie habe sich an diese Angriffe gewöhnt und stellt fest, "die aggressivsten Angriffe, die schlimmsten Verleumdungen kommen von den Personen, gegen die die DNA ermittelt."

Keine belastbaren Beweise für ein Fehlverhalten von Laura Codrutòa Kövesi

Im Oktober gewann sie einen Verleumdungsprozess gegen Antena 3 wegen des Berichts über Mafiageld und Anspielungen auf ihr Privatleben als alleinstehende Geschiedene. Eine Charakterschwäche räumt sie allerdings selbst ein: "Ich glaube, mein Fehler ist meine Sturheit – aber ich nenne das Konsequenz. Ich gehe den Dingen eben gern auf den Grund."
Ihre politischen Überzeugungen behält Kövesi strikt für sich und verzichtet auf gefühlsgeladene Äußerungen, die den politischen Dialog in Rumänien häufig dominieren. Sie bleibt lieber bei trockenen juristischen Formulierungen.

Wie schon ihr Vater ging sie nach dem Jurastudium in der nordwestrumänischen Stadt Cluj (Klausenburg) zur Staatsanwaltschaft. Nach ihrem Abschluss 1995 übernahm sie zunächst verschiedene Funktionen im Rechtssystem. Dieses bezeichnet die Europäische Kommission regelmäßig als durch politische Einflüsse und Korruption verbogen. Obwohl ihre Gegner jeden Stein umdrehen, gibt es bislang keine belastbaren Beweise für ein Fehlverhalten Kövesis.

Sie will sich nicht mit Bodyguards umgeben

Die hochgewachsene ehemalige Basketballspielerin, die regelmäßig in dem Viertel von Bukarest Sport treibt, in dem sie lebt, will sich nicht rund um die Uhr mit Leibwächtern umgeben. "Ich lebe eigentlich ganz normal", sagt sie. "Ich gehe ins Kino, ich gehe ins Fitness-Studio. Manchmal laufe ich zu Fuß nach Hause. Das tut mir gut. Viele reagieren überrascht, wenn sie erfahren, dass ich meine Kleider selbst bügle und in den Bergen wandern gehe. Ich mache doch nichts anders, nur weil ich diese berufliche Stellung habe."

"Nicht alle Rumänen sind korrupt."

Bei Begegnungen mit normalen Bürgern, so Kövesi, würde sie nie gebeten, Voiculescu oder andere, die ihre Antikorruptionsdirektion verfolgt, in Ruhe zu lassen. "Wenn ich auf den Markt, in einen Laden oder ins Kino gehe, treffe ich freundliche Menschen, die mir Glück wünschen und hinter der Arbeit stehen, die wir hier tun", erzählt sie. "Nicht alle Rumänen sind korrupt." Tatsächlich ergab eine aktuelle Umfrage, dass 60 Prozent der Rumänen nach eigenen Angaben der DNA unter Kövesi vertrauten, aber nur 11 Prozent dem Parlament.

Das rumänische Parlament hat wiederholt versucht, Initiativen zur Korruptionsbekämpfung zu bremsen.

Die Parlamentarier klagen, sie seien aus politischen Gründen zum Ziel geworden und wollen ein Amnestiegesetz – ein Vorstoß, den Kövesi strikt ablehnt.
Die 2003 gegründete Behörde hatte jahrelang nur kleine Beamte ins Visier genommen und um einflussreiche Persönlichkeiten einen großen Bogen gemacht. "Sie verfolgte Lehrer und Schaffner. Das war eine Farce", meint Sorin Ionit¸a˘, politischer Analyst der Denkfabrik Expert Forum in Bukarest. Das änderte sich vor zehn Jahren mit der Ernennung einer anderen Frau, Monica Macovei, zur Justizministerin. Danach wurden Gesetze verabschiedet, die verhinderten, dass die Behörde nur nach kleinen Fischen angelte.

Um der DNA mehr Schlagkraft zu verleihen, wurden die Regeln dahingehend geändert, dass mindestens 10.000 Euro Bestechungsgeld geflossen sein mussten, damit die Behörde einen Fall untersuchte. Und es mussten Staatsdiener oberhalb eines bestimmten Rangs beteiligt sein.

Um den bereits Inhaftierten zu helfen, verabschiedete das Parlament 2013 ein Gesetz, das es Strafgefangenen ermöglicht, ihre Haftstrafe für jede "wissenschaftliche Arbeit", die sie veröffentlichen, um 30 Tage zu reduzieren. Dieses Schlupfloch hatte zur Folge, dass Ghostwriter unter den Namen einsitzender Politiker und Geschäftsleute eine Flut von Büchern veröffentlichten. Kövesis Sprecherin Livia Săpăcan berichtet, die DNA habe das Justizministerium aufgefordert, das Gesetz zu ändern. "Der DNA ist aufgefallen, dass ganz plötzlich eine Menge 'wissenschaftlicher Werke' in Gefängnissen geschrieben werden. Wie ist das möglich?", fragt sie.

Kövesi wurde im Mai 2013 vom damaligen Mitte-Rechts-Präsidenten Traian Băsescu zur Leiterin der DNA ernannt. 

Ein erster Erfolg war der Prozess gegen Ex-Premier Adrian Năstase, der im Januar 2014 wegen Bestechlichkeit zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Er verbrachte zwar nur sechs Monate hinter Gittern, doch seine Verurteilung ließ die politische Klasse Rumäniens erzittern.
Eine weitere hochkarätige Verhaftung folgte Ende 2014. Ironischerweise ging es dabei um Alina Bica, die damalige Leiterin der Direktion für Ermittlungen gegen das organisierte Verbrechen und Terrorismus. Sie trat zurück und wurde von ihren Aufgaben entbunden.

Korruption war 2014 das vorherrschende Thema bei der Präsidentenwahl und bescherte Victor Ponta, dem damaligen Premierminister und Favoriten für das Amt, eine überraschende Niederlage. Kövesi ist in ihrer Position auf die Unterstützung des Präsidenten angewiesen. Sie und ihre Mitarbeiter atmeten daher erleichtert auf, als Klaus Johannis, der Bürgermeister von Sibiu (Herrmannstadt), mit einer starken Plattform zur Korruptionsbekämpfung den Wahlsieg davontrug.

"Es wird oft behauptet, wir würden aus politischen Gründen ermitteln", sagt Kövesi. "Aber wir verfolgen keine politischen Fälle." Sie verweist darauf, dass ihre Behörde schon gegen Mitglieder vieler Parteien Korruptionsvorwürfe erhoben habe. Auch Traian Băsescu Bruder Mircea sei wegen der Annahme von Schmiergeld von einem Gangsterboss verurteilt worden.

Ex-Ministerin: "Antikorruptionsbehörde (...) und schadet dem Image Rumäniens"

Im Februar 2015 ließ die Behörde eine Vertraute Băsescus verhaften, die ehemalige Tourismusministerin Elena Udrea. Gegen sie wird ermittelt, weil sie Bestechungsgeld angenommen und ihrem Exmann geholfen haben soll, Erlöse aus illegalen Software-Verkäufen zu waschen. Die Parlamentarierin Udrea bestritt die Vorwürfe und warnte ihre Kollegen, dass "ihr auch noch drankommt, wenn Vorwürfe gegen euch eskalieren, wie es mir jetzt passiert". Die Antikorruptionsbehörde, so meinte sie, "mische sich in die Politik ein und schade dem Image Rumäniens".

Die Europäische Kommission lobte Kövesis Behörde für ihre "Erfolgsbilanz".

Die Verfolgung korrupter Politiker dürfte das Image aber eher verbessert haben, vor allem bei der Europäischen Union. Sie hatte jahrelang beklagt, dass Rumänien – das 2007 der EU beitrat – nicht genug unternehme, um die Korruption einzudämmen. In einem Bericht über Rumäniens Fortschritt bei der Justizreform und im Kampf gegen die Korruption lobt die Europäische Kommission Kövesis Behörde für ihre "Erfolgsbilanz".

In der Öffentlichkeit und beim Präsidenten genießt die Anti-Korruptionsbehörde Rückhalt

Heute arbeiten rund 120 Ermittler an mehr als 6000 Korruptionsfällen. Die Erfolgsquote liegt bei rund 90 Prozent. Obwohl Kövesi vielen Angehörigen der rumänischen Elite als Erzfeindin gilt – nicht nur Spitzenpolitikern und Wirtschaftsbossen, sondern auch Vertretern des Justizapparats –, genießt sie in der Öffentlichkeit und beim neuen Präsidenten Rückhalt.

"Wir hätten Anlass zur Sorge, wenn der Präsident unseren Kampf nicht unterstützt", erklärt sie. Auch die Europäische Kommission in Brüssel steht hinter ihr. "Rumänien ist auf einem guten Weg und muss ihn weitergehen", kommentiert der Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans. "Gegen die Korruption vorzugehen, bleibt die größte Herausforderung und hat oberste Priorität. Wir freuen uns über das bislang Erreichte."

Der Ende 2014 in der "New York Times" erschienene Artikel von Andrew Higgins und Rick Lyman wurde von Higgins im November 2015 aktualisiert.

 

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RD Abbinder
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