"Im Ernst? Solche Steuern gibt es?", fragt sich das Erdmännchen.
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Geld & Recht

Europas seltsamste Steuern

Auf dem gesamten Kontinent findet der Fiskus immer neue Wege, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen.

Ausgabe: August 2019 Autor: David Thomas

Steuern gibt es schon sehr lange. Bereits in der Bibel ist im 1. Buch Mose zu lesen, dass der Pharao ein Fünftel der Getreideernte für sich behielt. Seither finden Regierende immer skurrilere Möglichkeiten, von ihren Untertanen Steuern zu erheben. Römische Kaiser besteuerten Urin. Russische Zaren erhoben einst eine Bartsteuer. Im Mittelalter liessen englische Könige ihren Rittern die Wahl: Entweder Dienst leisten im Heer des Königs, oder ein „Schildgeld“ zahlen – eine Abgabe, die ihnen den Kampf ersparte. Über die Jahrtausende hat sich erstaunlich wenig geändert. Wir zahlen noch immer Steuern, und manche davon sogar für Aberwitziges. In der belgischen Stadt Mechelen wird beispielsweise eine besondere Abgabe verlangt: Eltern, die ihre Kinder nicht an der Schulspeisung teilnehmen lassen wollen, sondern ihnen etwas zu essen mitgeben, müssen dafür täglich 50 Cent pro Kind abgeben. Damit werden die Lehrer bezahlt, welche die Kinder beim Essen beaufsichtigen.

Bis vor Kurzem mussten die Spanier eine „Sonnensteuer“ entrichten, die von jedem erhoben wurde, der ans Stromnetz angeschlossen war – selbst wenn er keinen Strom daraus bezog, weil er seinen Bedarf mit eigenen Sonnenkollektoren deckte.
Zu den ältesten Abgabenformen zählen Einfuhrzölle, die auf Waren anfallen, wenn sie aus einem anderen Land importiert werden. Die Europäische Union legt die Zölle für ihre Mitgliedstaaten fest, und manche davon sind höchst eigenartig. So wird beispielsweise kein Zoll auf in die EU eingeführte Mayonnaise erhoben, doch importierter Ketchup wird mit 10,2 Prozent beaufschlagt. Die EU subventioniert damit Bürger, die – wie die Belgier – ihre Fritten mit Mayo essen – auf Kosten all jener, die ihre Pommes lieber in Tomatensosse tunken wie die Briten.
Genauso unverständlich ist, dass die Abgaben für importierte Fahrräder bei 14 Prozent liegen, während Einräder mit 15 Prozent zu Buche schlagen. Ein Zirkusartist zahlt demnach mehr Zoll als ein normaler Radfahrer. „Man fragt sich, welcher Clown sich das ausgedacht hat“, sagt Wirtschaftsprofessor Kevin Dowd von der University of Durham in Grossbritannien.

Schwedens Finanzamt muss Kindernamen genehmigen

Dabei brauchen die europäischen Staaten sicher keine Nachhilfe aus Brüssel, wenn es um ausgefallene Steuerpolitik geht. In Schweden müssen die Eltern Neugeborener die Namen ihrer Kinder von der Steuerbehörde absegnen lassen, sonst ist eine Geldbusse in Höhe von 5000 Kronen fällig (etwa 477 Euro). Das Finanzamt kann sogar Namen ablehnen, die es für anstössig oder unsinnig hält. Aus diesem Grund wurden Allah, Ikea und das unverständliche Brfxxccxxmnpcccclllmmnprxvclmnckssqlbb11116, das ein Elternpaar aus Protest einreichte, allesamt abgeschmettert. Es gibt in Schweden aber Kinder, die Lego oder Google im Namen tragen – mit dem Segen der Steuerbehörde.

Im benachbarten Finnland kann jeder nachlesen, wie viel Einkommen seine Mitbürger versteuern. Am 1. November jedes Jahres – auch als „Tag des Neids“ bezeichnet – werden die Zahlen veröffentlicht. Die Finnen können dann nicht nur herausfinden, wie viel beispielsweise Prominente oder Industrielle verdienen, sondern auch, ob ihre Nachbarn oder Arbeitskollegen höhere Gehälter bekommen als sie selbst. Kritiker meinen, dies sorge für Missgunst. Befürworter dieser Politik behaupten dagegen, es sei dadurch für Unternehmen schwieriger, Mitarbeiter zu diskriminieren, und es fördere höhere Löhne und reduziere die Kluft zwischen Arm und Reich.

Roman Schatz, ein in Deutschland geborener Autor, der heute in Finnland lebt, sieht das Ganze jedoch eher skeptisch. „Es erzeugt die Illusion von Transparenz, damit wir uns alle gut fühlen: ‚Das könnten die Amerikaner nie. Und die Deutschen auch nicht. Wir sind die Ehrlichen, wir sind die Guten.‘ Das ist so eine Art lutheranisches Fegefeuer.“

In Frankreich sind die Steuern besonders hoch: Das Steueraufkommen entspricht 46,2 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Kein Wunder: Neben den üblichen Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuern werden in Frankreich Gartenhäuschen, Fotokopierer, Skilifte, Mineralwasser, Anwälte, die ihre Mandanten vor Gericht vertreten, Varietéshows, Konzerttourneen und Pornofilme besteuert.

Je genauer man hinschaut, desto klarer wird: Das Finanzamt hält gern bei allem die Hand auf, was Spass macht.

  • In Brüssel beispielsweise müssen Nachtklubs und Tanzlokale pro Abend und Person 40 Cent für jeden zahlen, der sich auf der Tanzfläche bewegt. Als diese Abgabe erstmals erhoben wurde, kam das für manche überraschend. Nicolas Boochie, künstlerischer Leiter der Bar Bonnefooi, konnte es kaum glauben, als ein Inspektor vom Finanzamt das Lokal betrat, um die tanzenden Kunden zu zählen. „Ich dachte, er macht Witze“, berichtete er. „Doch es stellte sich heraus, dass er es ernst meinte.“ Also, schwingen Sie Ihr Tanzbein lieber nicht in Brüssel!
  • Und überlegen Sie sich gut, ob Sie in Spanien Bingo spielen In der spanischen Region Asturien müssen Bingospieler nämlich 10 Prozent ihrer Gewinne als Steuern abführen. In Murcia sind es 6 Prozent, auf den Balearen 0 Prozent. Die Steuer steht zwar noch so im Gesetz, die Regierung hat aber entschieden, sie nicht zu erheben.

Ein zweiter, eng verwandter Grundsatz ist offenbar, dass wir für solche Vergnügungen, die unserem körperlichen oder moralischen Wohlergehen schaden, besonders kräftig abkassiert werden. Dabei gehen die Vorstellungen davon, was akzeptabel ist und was nicht, von Land zu Land stark auseinander.

Die Alkoholsteuer

Ein Beispiel dafür ist die Besteuerung von Alkohol. Am teuersten ist der Alkoholgenuss in Finnland, gefolgt von Irland, Grossbritannien und Schweden. Die Iren zahlen beispielsweise 80 Cent Steuer auf ein Glas Wein, während dafür in 14 EU-Nationen gar nichts berechnet wird. Die Iren sind berühmt für ihre Liebe zum sogenannten Craic – Musik und Unterhaltung bei einem oder zwei Drinks. Doch Rosemary Garth, Vorsitzende des Verbands der irischen Getränkeindustrie, warnt: „Die Getränkeproduzenten sind zwar ausgesprochen innovativ, können aber nicht mehr viel tun, solange sie durch die zweithöchsten Verbrauchsteuern in Europa belastet werden.“

Noch umstrittener ist, dass manche Länder Aktivitäten besteuern, die in anderen als ungesetzlich gelten, zum Beispiel Prostitution. In den meisten europäischen Ländern ist Sex gegen Geld verboten, wovon vor allem Verbrecherkartelle profitieren. Legal ist die Prostitution nur in acht Ländern. In Bonn etwa gehen Sexarbeiterinnen ihrer Tätigkeit in einem Industriegebiet nach. Dort müssen sie sechs Euro pro Nacht in eine Art „Parkuhr“ einwerfen, damit sie am Strassenrand stehen dürfen. Und in Köln können Prostituierte für 150 Euro ein Monatsticket kaufen.

Drogenhandel ist ein weiterer Bereich, in dem das Finanzamt mit Verbrechern konkurriert. In den Niederlanden ist der Besitz von mehr als fünf Gramm Cannabis untersagt, in „Coffeeshops“ darf die Substanz aber verkauft werden. Obwohl strenge Vorschriften die Zahl dieser Läden in Amsterdam in den vergangenen 20 Jahren von 350 auf 167 verringert haben, ist dieses tolerierte Geschäft für die Regierung nach wie vor eine wichtige Einnahmequelle: Im Staatssäckel landen so jedes Jahr schätzungsweise 400 Millionen Euro.

Das ist aber längst nicht so bizarr wie Steuersysteme, die Korruption begünstigen, indem sie zulassen, dass Bestechungsgelder von der Steuer abgesetzt werden. So wie in Slowenien, wo Unternehmen Schmiergeld bis zum 1. Januar 2007 steuerlich geltend machen konnten. Die Schweiz hat diese Praxis erst im Juli 2016 für ungesetzlich erklärt.

Berlin: 24 Beamte zur Erhebung der Hundesteuer

Regierungen besteuern gern auch die Tierhaltung. So beschäftigt allein die Stadt Berlin 24 Beamte, die für die Erhebung der Hundesteuer zuständig sind und 2016 mehr als elf Millionen Euro eingetrieben haben. In Nordrhein-Westfalen wird für Hunde mit einer Widerristhöhe von mindestens 40 Zentimetern oder mehr als 20 Kilogramm Gewicht eine zusätzliche Gebühr von 25 Euro fällig. Wird ein grosser Hund auf Diät gesetzt, verdankt er das also womöglich dem Finanzamt.

In Dänemark gibt es zwar keine Hundesteuer, vielleicht aber bald eine Steuer auf Kühe. Grund dafür ist der Umweltschutz, einer der Hauptanlässe für neue Steuern im 21. Jahrhundert. Kühe rülpsen nämlich oft, dabei entweicht eine Menge Methan, das 25-mal wirksamer ist als Kohlendioxid. Um den Preis für Fleisch und Milchprodukte zu erhöhen und dadurch den Verbrauch zu senken, will der dänische Wirtschaftsrat jede Kuh pro Jahr mit 2280 Kronen (305 Euro) besteuern.

Verständlicherweise sind die dänischen Bauern darüber nicht glücklich. „Das könnte manche meiner Kollegen in den Ruin treiben“, sagt Kim Jørgensen, der für seine 270 Kühe 107.000 Euro Steuern im Jahr zahlen müsste. „Ich stehe dann im Wettbewerb mit europäischen Bauern, die kein solches Handicap haben.“

Menschen werden besteuert, Tiere auch. Als Nächstes wird womöglich noch eine Steuer für Luft erhoben! Moment mal, das gibt es ja schon: In der bayerischen Stadt Fürth ist eine Sondernutzungsgebühr von bis zu 1000 Euro für Verkaufsautomaten oder Anbauten fällig, die mehr als 15 Zentimeter von der Fassade eines Gebäudes weg in den Luftraum ragen. Deshalb wird diese Abgabe auch gern als „Luftsteuer“ bezeichnet.

 


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